Mutterschutz in Österreich

Sobald Arbeitnehmerinnen die Bestätigung der Schwangerschaft von ihrem Arzt erhalten, ist der Arbeitgeber zu informieren. Unterlässt man diese Information, ist das zwar kein Kündigungsgrund. Doch der Arbeitgeber hat bestimmte Informationspflichten an Behörden zu erfüllen, und außerdem gilt für werdende Mütter unter genau festgelegten Umständen ein Beschäftigungsverbot. Im eigenen Interesse sollten Dienstnehmerinnen ihren Vorgesetzten deshalb informieren, sobald die Schwangerschaft bestätigt ist. Auch der errechnete Zeitpunkt der Geburt sollte dem Arbeitgeber mitgeteilt werden. Zu den untersagten Tätigkeiten gehört jede Arbeit im Stehen und Akkordarbeit. Diese Vorgaben muss der Dienstgeber beachten. Außerdem hat er das Arbeitsinspektorat darüber in Kenntnis zu setzen, dass nun eine Schwangere bei ihm arbeitet. Dazu muss er neben dem Namen der Mitarbeiterin, ihr Alter, ihre Tätigkeit und ihren Arbeitsplatz und das voraussichtliche Datum der Entbindung mitteilen.

Hinweis

Zu den untersagten Tätigkeiten gehört jede Arbeit im Stehen und Akkordarbeit.

Im Interesse der eigenen Gesundheit sind Frauen also gut beraten, auf die Einhaltung ihrer Informationspflichten zu achten. Sofern der Arbeitgeber es fordert, ist eine ärztliche Bestätigung der Schwangerschaft vorzulegen. Schon vor dem beginnenden Mutterschutz können Dienstnehmerinnen eine Freistellung von ihrer Arbeit fordern, wenn es zu einer Gefährdung des Babys kommen könnte. Dazu ist eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Für die Dauer der Freistellung erhält die angehende Mutter eine Ausgleichsleistung ihrer Krankenkasse, die in Österreich als „vorgezogenes Wochengeld“ bezeichnet wird. Damit das Wochengeld berechnet und gezahlt werden kann, muss der Arbeitgeber eine Arbeits- und Entgeltbestätigung ausstellen.
So ist der Kündigungsschutz geregelt

Während der Schwangerschaft

Während der Schwangerschaft hat die Mitarbeiterin ein Recht auf einen besonderen Schutz vor Kündigungen. Die angehende Mutter muss dazu in einem unbefristeten Dienstverhältnis stehen. Der Kündigungsschutz greift dann mit dem Beginn der Schwangerschaft. Er besagt, dass der Schwangeren nicht gekündigt werden darf. Damit dieser Anspruch auf die ungekündigte Beschäftigung greift, muss der Arbeitgeber natürlich Kenntnis von der Schwangerschaft haben. Schon deshalb sollten Arbeitnehmerinnen ihren Vorgesetzten so früh wie möglich informieren.

Mutterschutz in Österreich

Schwangere dürfen gesetzlich nicht gekündigt werden, sofern die Schwangerschaft gemeldet wurde (c) Bigstockphoto.com/77746199/Subbotina Anna

Der Schutz vor Entlassungen erstreckt sich auf einen Zeitraum von vier Monaten nach der Entbindung. Sofern sich die junge Mutter entscheidet, eine Karenz in Anspruch zu nehmen, darf ihr bis zu vier Wochen nach dem Ende der Karenz nicht gekündigt werden. Bei einer Elternteilzeit läuft der Schutz bis zu vier Wochen nach deren Ende, er kann maximal bis zum vollendeten vierten Lebensjahr des Kindes verlängert werden. Ab dem vollendeten vierten Lebensjahr läuft ein Motivkündigungsschutz. Er besagt, dass eine Kündigung aufgrund einer Elternteilzeit unwirksam sein kann und unter bestimmten Umständen vor einem Arbeits- und Sozialgericht anfechtbar ist.
Das sollte man zum Mutterschutz wissen

Als Dienstnehmerin, als Lehrling oder Heimarbeiterin hat man einen Anspruch auf Mutterschutz.

Der Mutterschutz ist unabhängig von

  • der Staatsbürgerschaft
  • der Dauer des Arbeitsverhältnisses
  • der Länge der Arbeitszeit

Das heißt, dass in Österreich eine angehende Mutter, die nur in Teilzeit arbeitet, ein Recht auf Mutterschutz hat. Der Arbeitgeber ist vier Wochen vor dem Beginn des Mutterschutzes zu informieren.

Wann beginnt der gesetzliche Mutterschutz?

In Österreich beginnt der gesetzliche Mutterschutz acht Wochen vor dem berechneten Termin der Entbindung. In dieser Schutzfrist darf die spätere Mutter ihr Kind nicht durch ihre Arbeit gefährden und deshalb nicht arbeiten. Wenn das Kind vor dem berechneten Termin zur Welt kommt, verlängert sich der Mutterschutz nach hinten, die fehlenden Tage werden dann an die Schutzfrist nach der Geburt angehängt. Nach der Entbindung beträgt der Mutterschutz acht Wochen. Sofern es sich um eine Frühgeburt, um eine Mehrlingsgeburt oder um einen Kaiserschnitt handelt, beträgt die Schutzfrist mindestens 12 Wochen. In dieser Zeit zahlt die Krankenkasse ein Wochengeld. Vom Arbeitgeber bekommt die Schwangere kein Geld. Schon aufgrund dieser Regelungen im Mutterschutz ist es wichtig, dass die Mitarbeiterin alle Informationen und Fristen rund um die Schwangerschaft und die Geburt einhält, damit ihr kein finanzieller Nachteil entsteht und Einkommenseinbußen aufgrund nicht beachteter Fristen oder Informationspflichten auftreten.
Karenz und Mutterschutz unterscheiden sich

Mutterschutz beginn 8 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin

Der gesetzliches Mutterschutz beginn 8 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin (c) Bigstockphoto.com/92297711/Dragon Images

Wenn das Baby auf der Welt ist, entscheidet sich die junge Mutter vielleicht, ihrer Arbeit für einen gewissen Zeitraum nicht mehr nachzugehen. Nach dem Ende der Mutterschutzfrist beginnt in Österreich die sogenannte Karenz. Sie kann höchstens zweimal zwischen beiden Elternteilen geteilt werden. Eine Karenzphase muss sich mindestens über zwei Monate erstrecken. Die Dauer der Karenz muss dem Arbeitgeber auf schriftlichem Weg mitgeteilt werden. Dabei sind wiederum bestimmte Meldefristen zu beachten. Der Kündigungsschutz erstreckt sich ebenfalls auf die Karenz, er greift maximal bis zum Tag vor dem zweiten Geburtstag des Neugeborenen. In der Karenzzeit zahlt der Arbeitgeber keinen Lohn, weil die Mitarbeiterin keiner Arbeit in seinem Unternehmen nachgeht. Es wird aber ein Kinderbetreuungsgeld durch den Staat gezahlt.

Änderung des Berechnungsmodells für das Kinderbetreuungsgeld ab 2017

Zum 28.02.2017 ändert sich das Berechnungsmodell für das Kinderbetreuungsgeld. Für Geburten bis zum 28.02.2017 können die Eltern unter einem einkommensunabhängigen Betreuungsgeld und insgesamt vier Pauschalmodellen wählen. Bei einem Geburtstermin ab dem 01.03.2017 greifen ein einkommensabhängiges Betreuungsgeld und das neue Kinderbetreuungsgeldkonto. Die Eltern können wählen, welches Modell für welche Dauer für sie interessant ist. Durch das neue Kontomodell soll die Bezugsdauer leichter an die arbeitsrechtliche Karenzzeit angepasst werden.
Auch verringerte Arbeitszeiten sind möglich

Neben der Karenz haben Eltern die Chance, ihre Arbeitszeit zu verringern. Diese als Elternteilzeit bezeichnete Reduzierung der Arbeitszeit ist eine gute Gelegenheit, weiterhin einer geregelten Arbeit nachzugehen, um nicht den Anschluss an die Arbeitswelt zu verlieren. Sofern ein Elternteil diesen Weg gehen möchte, sollte man so früh wie möglich Kontakt zum Arbeitgeber aufnehmen, um diesen über die geplante Reduzierung der Arbeitszeit zu informieren.
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Weiterführende Infos:

https://www.wko.at/Content.Node/Service/Arbeitsrecht-und-Sozialrecht/Arbeitsrecht/Mutterschutz–Elternkarenz-und-Elternteilzeit/Beschaeftigungsverbot.html

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008464

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/8/Seite.0803000.html


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Mutterschutz – Regelungen in Österreich
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